Juristische Hintergründe zum fehlenden Löwen: Die SZ beleuchtet den Markenrechtsstreit

Dass die Mannschaft der neuen Spielbetriebs-GmbH des TSV München von 1860 e.V. vorerst ohne das traditionelle Löwen-Wappen auf der Brust aufläuft und auf das Logo der Fußballabteilung zurückgreift, hatten wir auf sechzger.de bereits vor einigen Tagen berichtet. Ein aktueller Artikel der Süddeutschen Zeitung liefert nun die detaillierten juristischen Hintergründe, warum dieser Verzicht derzeit die sicherste Strategie für den Stammverein darstellt – und warum der e.V. langfristig dennoch die deutlich besseren Karten haben dürfte.

Der Start in die neue Ära ist mit dem 5:0-Sieg im Toto-Pokal gegen den SV Eintracht Berglern sportlich geglückt. Dass die Trikots das Logo der Fußballabteilung zieren, ist laut SZ-Informationen aus Vereinskreisen eine reine Vorsichtsmaßnahme. Man wolle juristische Auseinandersetzungen mit der vorinsolventen KGaA und der TSV 1860 Merchandising GmbH, die zu 100 Prozent Hasan Ismaik gehört, gar nicht erst aufkommen lassen. Das Motto lautet schlicht: Es wäre aktuell „viel zu stressig“.

Juristisches Säbelrasseln der Gegenseite

Dass diese Vorsicht geboten ist, belegt ein der SZ vorliegendes Schreiben aus der Kanzlei von Ismaiks Anwalt Peter Gauweiler. Adressat ist KGaA-Geschäftsführer Manfred Paula, der der Merchandising GmbH zuvor die Aktivlegitimierung bei Markenrechtsverletzungen widerrufen hatte. Die Kanzlei fordert Paula nun auf, gegen angebliche Markenrechtsverletzungen vorzugehen. Von Seiten der Anwälte wird behauptet, dass etwa durch das Sondertrikot zum 60. Meisterschaftsjubiläum oder das „Vereinstrikot 2026“ des Stammvereins geschützte Marken der KGaA verwendet beziehungsweise verletzt würden.

Dabei gibt es in der juristischen Bewertung einen gravierenden Unterschied, worauf der SZ-Artikel hinweist: Es ist entscheidend, ob die Erlöse aus solchen Verkäufen dem Breitensport im ehrenamtlichen Bereich zugutekommen (wie bei den bemängelten Vereinstrikots) oder in eine kommerzielle Spielbetriebsgesellschaft fließen, wie der e.V. sie nun neu gegründet hat. Zwar existiert für den Breitensport ein sogenannter Markenrückübertragungsvertrag aus dem Jahr 2013 (geschlossen zwischen Übergangspräsident Hep Monatzeder und Ex-KGaA-Geschäftsführer Robert Schäfer). Dessen rechtliche Belastbarkeit für den dauerhaften und eben kommerziellen Einsatz in der neuen e.V.-Profifußball-GmbH wird jedoch als nicht wasserdicht eingeschätzt.

Die Trümpfe des Stammvereins: Ausgliederungsplan und Geschäftsgrundlage

Auch wenn die Fans den fehlenden Löwen bedauern, ist die langfristige Perspektive für den e.V. laut SZ vielversprechend. Zwei entscheidende juristische Aspekte spielen dem Stammverein in die Karten:

• Der Ausgliederungsplan von 2002: Dieser verhindert effektiv, dass ein potenzieller Insolvenzverwalter der KGaA die Markenrechte einfach an Dritte veräußern kann, um Einnahmen für die Insolvenzmasse zu generieren. Der e.V. besitzt Prioritätsrechte am Vereinsnamen und den Bezeichnungen. Diese wurden vertraglich ausschließlich gegenüber der KGaA eingeschränkt – nicht aber gegenüber Dritten.
• Wegfall der Geschäftsgrundlage: In der Satzung der KGaA (§ 3) ist als Gegenstand des Unternehmens auch „die Aufrechterhaltung und Finanzierung des Amateur-Fußballbetriebs“ des e.V. festgeschrieben. Da dies in der gesamten Ära Ismaik nie geschah und durch die Vorinsolvenz nun de facto unmöglich ist, stellt sich eine zentrale Frage: Sind die vertraglichen Einschränkungen für den Stammverein überhaupt noch gültig? Möglicherweise ist die Geschäftsgrundlage längst entfallen, was bedeuten würde, dass der e.V. perspektivisch wieder völlig frei über sämtliche Logos verfügen könnte.

Merchandising-CEO Pusnava orientiert sich wohl neu

Während die Merchandising GmbH nun vor der absurden Aufgabe steht, in bester Innenstadtlage und am Flughafen Artikel einer KGaA zu verkaufen, die keinen Spielbetrieb mehr hat, verabschiedet sich der CEO lieber in passendere Gefilde.

Valentino Pusnava hat auf LinkedIn seinen Wechsel zu einem Schweizer Fashion-Startup verkündet (den Beitrag hat er natürlich stilecht selbst mit einem „Gefällt mir“ markiert). Betrachtet man Fotos, die er in sozialen Netzwerken postet, auf denen er wahlweise beim Sabrieren von Schampus im Schnee, andächtig vor Magnumflaschen oder posierend im Luxushotel zu sehen ist, ahnte man ohnehin schon länger: Mit der Identität von Sechzig München hatte dieser oberflächliche Glamour nur wenig gemein. Wer sich die Social-Media-Auftritte und die mit maximalem Fremdscham-Faktor produzierten Reels der Merchandising GmbH ansah, suchte Authentizität vergeblich. Vielmehr wirkte er durch diese absurde Selbstinszenierung wie eine lebende Karikatur seiner selbst, die im traditionsbewussten Sechzger-Umfeld stets wie ein bizarrer Fremdkörper erschien.

Sein Abgang in die Schweizer Modebranche – wo man hoffentlich auf fähigere Designer-KIs setzt als die Merch beim Launch der Trikots – passt ins Bild einer völlig entfremdeten Gesellschaft. Wie trist die Zukunft der Ismaik’schen Merchandising GmbH tatsächlich aussieht, dokumentieren Löwenfans im Löwenforum ohnehin schon länger mit unbestechlicher Beobachtungsgabe: Wer am Shop am Flughafen vorbeikommt, rapportiert dort regelmäßig die Kundenzahlen. Das ernüchternde Fazit dieses fortlaufenden Beobachtungs-Threads: Die Anzahl der potenziellen Käufer im Store liegt meist konstant bei null und hat die Zahl der anwesenden Mitarbeiter offenbar noch zu keinem Zeitpunkt überstiegen.

Auf Glückwünsche zum neuen Job antwortete Pusnava derweil auf LinkedIn: „Ich bleibe Sechzig natürlich weiterhin verbunden. Einmal Löwe, immer Löwe.“ Na dann: Cheers!